Das Internet bietet anders als andere Medien jedem Menschen die Möglichkeit, kostenfrei, schnell und unkompliziert eigene Inhalte zu erstellen, die für alle anderen Nutzer einsehbar sind. Doch das Erstellen von Websites im deutschen Netz unterliegt der deutschen Gesetzgebung. Aus § 5 des geltenden Telemediengesetzes und § 55 des Rundfunkstaatsvertrags ergibt sich die sogenannte Pflicht zur Anbieterkennzeichnung. Diese verpflichtet den Seitenbetreiber dazu, neben einem vollständigen Namen und einer gültigen E-Mailadresse auch eine ladungsfähige Anschrift im Impressum der Website zu hinterlegen.

Der Anonymität im Internet wird damit entgegengewirkt

Der Verantwortliche für die Seiteninhalte ist jederzeit erkennbar, und im Bedarfsfall können rechtliche Ansprüche gegen den Seitenbetreiber gerichtlich durchgesetzt werden. Die Impressumspflicht gilt für Unternehmen auch hinsichtlich ihrer Präsenzen bei sozialen Netzwerken, sofern diese zu Marketingzwecken genutzt werden. Da Xing jedoch anders als Facebook eher eine Art digitales Adressbuch und keine direkte Online-Werbeplattform darstellt, ist sich der Großteil der Rechtsexperten einig, dass Xing durch seinen besonderen Status als Business-Plattform im Gegensatz zu anderen sozialen Netzwerken kein Impressum erfordert.

Abmahnung für Anwälte – Kollege sieht unlautere Wettbewerbshandlung in fehlenden Impressen

Obwohl es bislang noch keine eindeutige Rechtsprechung bezüglich der Impressumspflicht bei sämtlichen sozialen Plattformen gibt, mahnte nun jedoch ein Anwalt viele seiner Kollegen mit Profilen auf Xing ab. In einem Interview auf faz.net begründete der Anwalt diese Abmahnung. Vor allem die persönliche Benachteiligung im Wettbewerb sowie der Kampf für Chancengleichheit seien seine Hauptgründe, durch die er die Abmahnung als notwendig erachtet habe. Die abgemahnten Anwälte hingegen können die Position des abmahnenden Anwalts in keiner Weise nachvollziehen und werden stattdessen im drohenden Rechtsstreit ihre Positionen bekräftigen. Einige von diesen können in eigenen Blogartikeln nachgelesen werden:

In seinem Schreiben wirft der abmahnende Anwalt seinen Kollegen vor, dass diese „im Rahmen Ihres Internetauftritts auf der Plattform Xing keinerlei Impressum vorhalten“. Von „keinerlei Impressum“ kann jedoch nicht die Rede sein. Beide der abgemahnten Anwälte hatten bereits vor der Abmahnung in ihrem Xing-Profil einen Link zum Impressum ihrer eigenen Website hinterlegt. Der abmahnende Anwalt verweist auf ein Urteil des Landgerichts Regensburg von 2013, nach dem die Anbieterkennung auf sozialen Plattformen wie Facebook zwingend ist. Allerdings sind dieses und ähnliche Urteile bislang noch nicht höchstrichterlich bestätigt worden, weshalb Unternehmen zumindest auf das Impressum ihrer Internetseite verweisen sollten. Da die abgemahnten Kollegen wenn überhaupt lediglich ein unvollständiges Impressum hinterlegt hatten, erregt das Verhalten und die Argumentation des abmahnenden Anwalts den Eindruck, dass dieser weniger für Chancengleichheit und fairen Wettbewerb im Internet kämpft. Vielmehr scheinen Eigen-PR und öffentliche Aufmerksamkeit seine eigentlichen Beweggründe darzustellen. Unter Umständen prüft er auch ein neues Geschäftsmodell für Abmahnungen auf XING.

Sicher ist sicher – ein Impressum schützen vor Abmahnungen

Wer sich vor einer möglichen Abmahnung schützen möchte, sollte vorsichtshalber bei XING ein Impressum hinterlegen. Seit der Profilumstellung im Sommer 2013 ist dies ganz einfach möglich. Alternativ sollten XING-Nutzer nach dem Vorbild von Thomas Schwenke einen Hinweis auf das Impressum im Profilspruch beispielsweise in Form eines Links auf das Impressum auf der eigenen Homepage hinterlegen. So ist man in jedem Fall geschützt bis es eine gerichtliche Entscheidung darüber gibt, ob es sich bei einem Xing-Profil um ein geschäftsmäßiges Telemedium handelt, das demnach der Impressumspflicht unterliegt, oder lediglich (Privat)personen zeigt, die vom Gesetzgeber von der Impressumspflicht ausgeschlossen werden.