Subsidiärhaftung

Die Arbeitnehmerüberlassung unterliegt gewissen gesetzlichen Bestimmungen, darunter auch der Subsidiärhaftung. Diese stellt für den Entleiher ein gewisses Risiko dar, über dass sich dieser vor dem Einsatz eines Zeitarbeitsunternehmens im Klaren sein sollte. Doch es gibt Möglichkeiten, dieses Risiko gering zu halten und ausschließlich von den Vorteilen der Zeitarbeit zu profitieren.

Was bedeutet Subsidiärhaftung in der Zeitarbeit?

Bei der Arbeitnehmerüberlassung bleiben die Mitarbeiter immer bei dem jeweiligen Zeitarbeitsunternehmen angestellt, unabhängig davon an wen und wie lange sie für ein Drittunternehmen ausgeliehen werden. Das Zeitarbeitsunternehmen zahlt daher als Arbeitgeber auch die Sozialversicherungsbeiträge für alle seine angestellten Mitarbeiter, auch für den Zeitraum, in dem er diese verleiht. Für den Fall, dass der Verleiher jedoch aus diversen Gründen zahlungsunfähig wird und für die Sozialversicherungsbeiträge seiner Arbeitnehmer nicht mehr oder nur teilweise aufkommen kann, hat der Gesetzgeber zum Schutze des Arbeitnehmers die Subsidiärhaftung entwickelt, bei der der Entleiher als selbstschuldnerischer Bürge haftet. Konkret besagt die Subsidiärhaftung, dass im Falle der Zahlungsunfähigkeit des Verleihers der Entleiher für alle Beiträge zur Kranken, Pflege-, Renten-, Arbeitslosen- und Berufsunfallversicherung haftet, die während der Zeit der Überlassung an ihn entstanden sind und von dem Verleiher entweder gar nicht oder nicht vollständig abgeführt wurden.

Was bedeutet die Subsidiärhaftung für den Entleiher?

Die Ansprüche der Versicherungsträger auf die Beiträge, die von der Subsidiärhaftung betroffen sind, verjähren erst vier Jahre nach Ablauf des jeweiligen Kalenderjahres, in dem sie entstanden sind. Da die Subsidiärhaftung den Arbeitnehmer schützen soll, haftet der Entleiher in jedem Fall von Zahlungsunfähigkeit des Verleihers, auch wenn den Entleiher nachweislich kein Verschulden trifft. Ebenso wenig kann die Subsidiärhaftung vertraglich ausgeschlossen werden. Unternehmen sollten also bei der Wahl eines Zeitarbeitsunternehmens besonnen vorgehen und nur die Dienste von seriösen Zeitarbeitsfirmen in Anspruch nehmen. So kann das Haftungsrisiko deutlich verringert werden.

Subsidiärhaftungsrisiko minimieren: seriöse Zeitarbeitsfirmen erkennen

Seriöse und professionell arbeitende Personaldienstleister lassen sich anhand verschiedener Merkmale erkennen. Je länger ein Partner aus der Zeitarbeit bereits am Markt etabliert ist und dementsprechend Erfahrung hat, desto geringer ist in der Regel auch die Wahrscheinlichkeit, dass dieser zahlungsunfähig wird. Deshalb sollten Unternehmen darauf achten, ob der Personaldienstleister über eine unbefristete Erlaubnis zur Arbeitnehmerzulassung verfügt. Diese spricht für die Zuverlässigkeit des Verleihers, denn sie wird erst ausgestellt, wenn der Personaldienstleister mindestens drei Jahre Erfahrung im Bereich der Arbeitnehmerüberlassung vorweisen kann. Weitere Indizien für eine professionelle und seriöse Arbeitsweise des Unternehmens sind die Zugehörigkeit zu einem Arbeitgeberverband wie dem BZA beispielsweise sowie die Anwendung eines Tarifvertrags, der zwischen dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) und einem der gängigen Arbeitgeberverbände geschlossen wurde. Weitere Anhaltspunkte für die für die Erfüllung und Entrichtung sämtlicher gesetzlichen Abgaben und Auflagen durch den Entleiher geben außerdem sogenannte Unbedenklichkeitsbescheinigungen, wie Sie beispielsweise hier eingesehen werden kann. Solche Unbedenklichkeitsbescheinigungen werden von Sozialversicherungsträgern wie Krankenkassen oder auch Verwaltungsberufsgenossenschaften ausgestellt, wenn entsprechend der Beitragsnachweise die Sozialversicherungsbeiträge bei dem jeweiligen Träger für die Leiharbeitnehmer entrichtet wurden.

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